Der hessische Innenminister Boris Rhein stellt zusammen mit dem Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen den Verfassungsschutzbericht 2011 Hessen vor.

Der Bericht steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.

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Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung kann dauerhaft nur durch eine auf allen gesellschaftlichen Ebenen geführte geistig-politische Auseinandersetzung mit den die gefährdenden Themen, allen voran dem politischen Extremismus, gesichert werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz leistet dabei einen wesentlichen Beitrag, indem es neben der Regierung und dem Parlament vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Parteien und Organisationen regelmäßig informiert.

Aktivitäten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Hierzu erstellt der hessische Verfassungsschutz nicht nur jährlich einen Verfassungsschutzbericht, sondern auch weitere Publikationen zu verschiedenen Themenschwerpunkten. Diese werden auf Wunsch an interessierte Bürgerinnen und Bürger, an Schulen und andere Institutionen versandt.
Gerade der jährlich herausgegebene Verfassungsschutzbericht, der keine abschließende Aufzählung aller verfassungsfeindlichen Gruppierungen bzw. Beobachtungsobjekte darstellt, gibt Aufschluss über die Schwerpunkte der Tätigkeit des hessischen Verfassungsschutzes. Darin werden Ergebnisse der Recherchen des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen über verfassungsfeindliche Bestrebungen veröffentlicht, d. h. die Arbeit der Behörde in Hessen genauer beleuchtet, die bestehenden Gefahren benannt und eingeschätzt.

Zur Öffentlichkeitsarbeit gehören neben der Teilnahme an Informationsveranstaltungen (z. B. das vom hessischen Verfassungsschutz regelmäßig durchgeführte Herbstgespräch) auch ein Informationsstand auf dem jährlichen Hessentag oder die Beteiligung an Vorträgen und Podiumsdiskussionen, zu denen Vertreter des hessischen Verfassungsschutzes von verschiedenen Gruppen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eingeladen werden.

Ferner beantwortet das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten sowie unter Berücksichtigung operativer Interessen Fragen von Pressevertretern; in Einzelfällen werden auch Hintergrundgespräche geführt.

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