Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen, Roland Desch, war zur Anhörung des Innenausschusses zum Thema „Gewalt und Extremismus in Hessen“ am 10. November 2010 im Plenarsaal des Hessischen Landtages als Experte geladen. Die schriftliche Stellungnahme, die auch auf der Seite des Hessischen Landtags nachzulesen ist, finden Sie hier.
In der Anhörung selbst wies Desch zusätzlich auf das differenzierte Verständnis des Verfassungsschutzes in Bezug auf den Begriff des Extremismus hin, der sich an der gesetzlichen Aufgabenstellung ausrichte. Die Akzentuierung auf Bestrebungen im Sinne des Verfassungsschutzgesetzes mache Unterschiede in der Bewertung gegenüber anderen Experten plausibel.

Entstehung von Extremimus

Das Wissen über die Entstehung von Extremismus sei auch für den Verfassungsschutz wichtig, um angemessen, ja erfolgreich damit umgehen zu können. Ebenso bedeutsam sei aber auch eine klare Definition dessen, was unter Extremismus zu verstehen sei. Dies erläuterte Präsident Desch mit Blick auf die verschiedenen Phänomenbereiche anhand ausgewählter konkreter Beispiele, die in der schriftlichen Stellungnahme nachzulesen sind. Er machte durch seine Ausführungen zu verschiedenen extremistischen Organisationen und Gruppieren deutlich, dass nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch andere Stellen an verschiedenen Stellen präventiv ansetzen wollen und müssen.

Extremistisches Potenzial in Hessen

Die Situation bezüglich extremistischer Bestrebungen in Hessen beschrieb und bewertete Desch als vergleichsweise günstig, aber keinesfalls so, dass die demokratische Gesellschaft beruhigt sein dürfe. Das Potenzial – auch für die Anwendung von Gewalt – ist leider auch in Hessen vorhanden. Die zwar in allen Phänomenbereichen überschaubaren Zahlen extremistischer Gewalttaten zeigen, dass sich dieses Potenzial auch in geeigneten Momenten entfalten kann.

Gerade deswegen betonte Präsident Desch die Notwendigkeit, die ideologischen Prozesse weiter intensiv zu beobachten und nach Möglichkeit einer Radikalisierung und Rekrutierung bzw. Mobilisierung durch Extremisten entgegenzuwirken. Dies sei im Bereich des Linksextremismus besonders schwierig, da auch im demokratischen Spektrum eine größere Akzeptanz für die von Linksextremisten aufgegriffenen Themen vorhanden sei. Gerade hier spiele auch Sprache eine maßgebliche Rolle.

Handlungsmöglichkeiten – auch für das LfV Hessen

Mit Blick auf die Handlungsmöglichkeiten wies Desch darauf hin, dass Extremismus und damit verbundene Gewalt bei aller Anstrengung nicht auf Null zu reduzieren seien. Aber es ist aus seiner Sicht möglich, deren Dimension und Auswirkungen zu begrenzen. „Dazu ist es wichtig, den ‚Einstieg’ in eine extremistische Karriere zu verhindern.“ Nur als letzte Maßnahme sei der Ausstieg von Extremisten durch das LfV Hessen zu unterstützen.

Zwischen diesen beiden Polen gibt es aus Sicht von Präsident Desch eine Reihe weiterer Handlungsperspektiven, bei denen das LfV Hessen beteiligt sein kann, weil der Verfassungsschutz bereits heute in diesem Raum arbeitet. Aber alleine könne das LfV Hessen eine erfolgreiche Prävention vor Extremismus aller Art nicht bewerkstelligen: Dies sei eine ganzheitliche Aufgabe, bei der Politik und Gesellschaft, staatliche Stellen wie das LfV Hessen und gesellschaftliche Gruppen und Initiativen, vor allem aber Bürgerinnen und Bürger gemeinsam agieren müssen. „Ich werbe daher für das Vertrauen in den Verfassungsschutz und seine Arbeit und biete für das LfV Hessen an, unser Wissen und unsere Erfahrungen unter Beachtung des rechtlichen Rahmens allen Interessierten zur Abwehr und Eindämmung von Extremismus und Gewalt zur Verfügung zu stellen.“

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Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen ist seit Beginn des Jahres 2009 durch das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ) des Hessischen Kultusministeriums als Anbieter von Fortbildungen für hessische Lehrerinnen und Lehrer akkreditiert.

Bisher haben etwa 300 hessische Lehrerinnen und Lehrer das Angebot des LfV Hessen zur Fortbildung genutzt.

Da Wiesbaden für manche Interessierte nur mit großem zeitlichen Aufwand zu erreichen ist, bieten wir die Fortbildungsveranstaltungen - bei entsprechendem Bedarf – auch gerne in den unterschiedlichen Schulamtsbezirken an.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unser Angebot für Veranstaltungen zum Thema „Rechtsextremismus in Hessen“ – gerne auch in Kooperation mit den Staatlichen Schulämtern oder benachbarten Schulzentren – annehmen würden.
Das LfV Hessen käme mit seinen Referenten und umfangreichem Informationsmaterial also zu Ihnen.

Dabei klären wir auf über

• Rechtsextremismus in Hessen, auch bezogen auf die jeweilige Region, in der die Fortbildung stattfindet;
• NPD, Neonazis, Skinheads
• Rechtsextremistische Strategien zur Gewinnung von Jugendlichen;
• Rechtsextremistische Bekleidung (dazu haben wir zahlreiche Beispiele mit vor Ort);
• Rechtsextremistische Musik (ebenfalls mit Beispielen);
• Die NPD Schulhof - CD
• Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes;

In der Regel dauern die Veranstaltungen etwa drei Zeitstunden – jedoch sind wir auch für individuelle Lösungen ansprechbar.
Gerne übernehmen wir – falls von Ihnen gewünscht – die jeweilige Akkreditierung und die Ausstellung der Teilnahmebestätigungen.

Sofern Sie an anderen Themen interessiert sein sollten, können wir im persönlichen Gespräch Möglichkeiten bis hin zu konkreten Maßnahmen besprechen.

Wir freuen uns auf eine Kontaktaufnahme Ihrerseits unter poststelle@lfv.hessen.de

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Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV) richtet sich mit einem Fortbildungsangebot an die hessischen Lehrerinnen und Lehrer.

Konkret sind dies:

• Vortrag mit Diskussion über die Erscheinungsformen des „Rechtsextremismus in Hessen“ 
• ein fünfstündiger Workshop über „Rechtsextremistische Strategien zur Gewinnung von Jugendlichen“ sowie
• Vortrag mit Diskussion über „Islamismus und islamistischer Terrorismus – Entstehung, Ziele und Präsenz in Hessen“.

Die Veranstaltungen sind beim Institut für Qualitätsentwicklung des Hessischen Kultusministeriums (IQ) akkreditiert.
Weitergehende Informationen finden interessierte Lehrerinnen und Lehrer im Internetangebot des IQ unter www.akkreditierung.hessen.de

Hintergrund:

Mit dem Hessischen Lehrerbildungsgesetz müssen hessische Lehrerinnen und Lehrer ihre Fortbildungsaktivitäten in einem sogenannten Fortbildungsportfolio dokumentieren und eine bestimmte Anzahl von Leistungspunkten nachweisen, die sie u.a. durch die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen erwerben können.

Angebote zu Rechtsextremismus

Einen deutlichen Schwerpunkt bildet das Thema Rechtsextremismus. Das Kompetenzzentrum Rechtsextremismus KOREX bietet Veranstaltungen vor Ort an.
Das LfV kooperiert dabei mit den Staatlichen Schulämtern in Hessen, reagiert aber auch auf Einladungen einzelner Schulzentren.

Sowohl die Vorträge mit Diskussion als auch die angebotenen Workshops finden guten Anklang. "Die Erfahrungen tragen zu einer Aktualisierung der Veranstaltungskonzeption bei. Dadurch können die Fortbildungen an den Bedürfnissen der hessischen Lehrkräfte ausgerichtet werden", sagt LfV-Präsident Dr. Alexander Eisvogel. "Zahlreiche Rückmeldungen in den Veranstaltungen zeigen, dass Veranstaltungen 'vor Ort' den Bedürfnissen der Lehrkräfte entgegen kommen".

Bei Fragen oder Anmerkungen steht die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im LfV gerne zur Verfügung: telefonisch unter 0611/ 720 – 404 oder auch per Email unter pressestelle@lfv.hessen.de

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