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Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)

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Die marxistisch-leninistische "Türkische Linksextremistische Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) ist aus der 1983 verbotenen "Devrimci Sol" (Revolutionäre Linke) hervorgegangen. Sie hat auch in der Bundesrepublik Deutschland rund 700 Anhänger, in Hessen etwa 80 (Angaben für das Jahr 2009).

Die DHKP-C wurde 2002 in die von der EU geführte Liste terroristischer Organisationen aufgenommen.

Ziele und Aktivitäten

Ziel der DHKP-C ist die gewaltsame Zerschlagung des türkischen Staates. Sie will stattdessen ein marxistisch-leninistisches Regime unter ihrer Führung errichten. Die Organisation befürwortet in Bezug auf die Türkei zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele terroristische Aktionen sowie Brand- und Sprengstoffanschläge .

Während die DHKP-C im Internet ausdrücklich den bewaffneten Kampf befürwortet, verübt ihr militärischer Arm, die DHKC, in der Türkei immer wieder terroristische Anschläge. Sie bekannte sich auch schon zu in der Türkei durchgeführten „Bestrafungsaktionen“ gegen Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden.

Exekutivmaßnahmen gegen Aktivisten

Drei hochrangige DHKP-C-Funktionäre wurden im April 2009 wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Verurteilten haben nach Ansicht des Gerichts die Organisation in Europa aktiv unterstützt, Spenden gesammelt, Kontakte zu anderen Unterstützern in Deutschland gehalten und waren an Abendveranstaltungen der DHKP-C beteiligt.
Das ursprüngliche Verfahren, das von der Bundesanwaltschaft seit 2007 gegen insgesamt fünf mutmaßliche DHKP-C-Mitglieder geführt wurde, konnte durch Einlassungen und Anerkennung einer Teilschuld von drei Personen abgetrennt und beschleunigt verhandelt werden.
Das Verfahren gegen die beiden anderen DHKP-C-Mitglieder endete im Juli 2010 mit deren Verurteilung zu Haftstrafen von vier Jahren und zehn Monaten bzw. drei Jahren und acht Monaten. Beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

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